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Alle Jahre wieder – Motorradausbildung im Winter

Jedes Jahr aufs Neue müssen wir Beschwerden unserer Kollegen über nicht durchgeführte praktische Fahrerlaubnisprüfungen im Winterzeitraum anhören. Gestritten wird mit dem Prüfer des TÜV in der Regel über ungünstige Straßenverhältnisse durch Raureif oder stellenweise Glätte. Um Streitigkeiten in diesen Fällen zu vermeiden, machen wir hier noch einmal auf die hohe Verantwortung aller Beteiligten in Bezug auf die Gesundheit des Prüflings aufmerksam. Bei der generellen Bewertung muss man berücksichtigen, dass nicht der Winter allein eine Rolle spielt. Bereits im Herbst oder bis ins Frühjahr hinein die Witterungs- und Straßenverhältnisse so ungünstig sein können, dass eine sichere Zweiradausbildung und Prüfung nicht möglich

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Eröffnungsangebote – Neueröffnung nur nach vorheriger Schließung

Im verhandelten Fall geht es zwar um ein Möbelhaus. Die Konstellation des Falles ist aber bestimmt auch auf andere Geschäfte übertragbar und somit vielleicht auch für Fahrschulen interessant: Wie das OLG Hamm entschieden hat, ist eine Wiedereröffnung nach Umbau keine „Neueröffnung“ (Urteil v. 21.03.2017, Az. 4 U 183/16). Ein Möbelhaus hatte nach Umbauarbeiten mit einer „großen Neueröffnung“ nach „Totalumbau und großer Erweiterung“ geworben. Eine zeitweise Schließung des Möbelhauses hatte es aber nicht gegeben.  Das Gericht entschied, dass eine „Eröffnung“ immer eine „Schließung“ voraussetze. Da das Möbelhaus nicht geschlossen gewesen sei, könne es somit auch nicht neu eröffnet werden. Eine Einschränkung

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Vergütung für Fahrlehreranwärter im geförderten Bereich

Vor einiger Zeit berichteten wir über eine angemessene Vergütung für Fahrlehreranwärter. Das Arbeitsgericht Göttingen hatte zu klären, welche angemessene Vergütung in der Ausbildungsfahrschule gezahlt werden muss. Wir möchten nun informieren, dass unabhängig von dieser Regelung, für geförderte Teilnehmer in der Ausbildung zum Fahrlehrer auch eine Anrechnung von Nebeneinkommen zum Tragen kommt. Das Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) führt im § 155 Anrechnung von Nebeneinkommen folgendes aus: § 155 SGB III (1) Übt die oder der Arbeitslose während einer Zeit, für die ihr oder ihm Arbeitslosengeld zusteht, eine Erwerbstätigkeit im Sinne des § 138 Abs. 3 aus, ist das daraus erzielte

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Fahrtenbuch oder 1 %-Reglung?

Angestellte Fahrlehrer, die den Fahrschulwagen auch privat nutzen dürfen, müssen das Fahrtenbuch sorgfältig führen, damit bei einer Betriebsprüfung die geschäftlichen Fahrten von den privaten Fahrten genauestens abgegrenzt werden können. Ansonsten besteht die Gefahr, dass bei einer Betriebsprüfung das Finanzsamt das Fahrtenbuch nicht anerkennt und die 1 %-Regel für die Privatnutzung pauschal abrechnet. Mittlerweile dürfen Fahrtenbücher auch mit elektronischer Unterstützung geführt werden. Wer elektronische Fahrtenbücher nutzt muss sicherstellen, dass nachträgliche Änderungen an den eingegebenen Daten ausgeschlossen sind. Zumindest müssen Änderungen in der elektronischen Datei offen gelegt werden. Wird beispielsweise eine Exceldatei als elektronisches Fahrtenbuch benutzt, gibt es hierfür keine Anerkennung, da

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Fortbildung für Auszubildende und Bürokräfte

Wir bieten eine spezielle modulare Weiterbildung für Auszubildende und Büropersonal einer Fahrschule an. Die Veranstaltungsreihe „Qualifizierung von Büropersonal“ führt umfassend in die Besonderheiten der Fahrschulverwaltung ein. Interessierte haben die Möglichkeit die Module einzeln oder als Block zu buchen.  Die Schulungen finden in den Räumlichkeiten der Geschäftsstelle des Fahrlehrerverbandes Niedersachsen e.V. in Laatzen statt. Ein auf das modernste ausgestatteter Seminarraum steht den Teilnehmern zur Verfügung. Erfahrene Dozenten schulen die Interessierten in jeweils 8 Unterrichtseinheiten pro Modul.  Selbstverständlich dürfen auch Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer teilnehmen. Weitere ausführliche Informationen

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