News

Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionsgefahr durch den Corona- Virus in Fahrschulen

22.04.2020 – Wir hoffen alle, dass wir bald eine Lockerung unseres Tätigkeitsverbotes erfahren. Damit sich die Betriebe auf eine Zeit nach Corona vorbereiten können, stellen wir unseren Mitgliedern im internen Bereich Unterlagen zur Verfügung. Wir können wirklich noch nicht sagen, wann und unter welchen Voraussetzungen eine Aufnahme der Ausbildungstätigkeit erfolgen wird. Sobald sich neue Erkenntnisse abzeichnen, geben wir Ihnen umgehend Nachricht.

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Positionspapier zur möglichen Öffnung der Fahrschulen

16.04.2020 – Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, von unserem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung gibt es bis jetzt noch keine Neuigkeiten in Bezug auf ein mögliches Arbeiten für die Fahrschulen. Aufgrund der vorliegenden Informationen ist davon auszugehen, dass unser Tätigkeitsverbot leider noch nicht aufgehoben wird. Wir müssen auch davon ausgehen, dass dazu heute noch keine Entscheidung getroffen wird. Die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände hat heute in einer Videokonferenz über ein Positionspapier der Fahrlehrerverbände beraten und dieses verabschiedet. Dieses Papier geht auch an unser Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Es ist als Anhang beigefügt. Es bleibt zu hoffen, dass

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Mitgliederversammlung des Fahrlehrerverbandes Niedersachsen am 22. Februar 2020

15.04.2020 – Zum zweiten Mal fand die diesjährige Mitgliederversammlung des Fahrlehrerverbandes Niedersachsen e.V. als gemeinsame Veranstaltung der Nordverbände zusammen mit den Fahrlehrerverbänden Schleswig Holstein, Hamburg und Bremen im Privathotel Lindtner in Hamburg statt. Den Auftakt bildete am Freitagvormittag die Mitgliederversammlung der Hinterbliebenenhilfe im Sterbefall, gefolgt von den Workshops „Hochrisikophase der Fahranfänger“, „E-Prüfprotokoll und eLBe“, „Fahrlehrermangel“ sowie „Datenschutz in der Fahrschule“ am Freitagnachmittag. Der Tag endete mit dem „Come together“ am Freitagabend. Am Samstag ging es zunächst nach einem gemeinsamen Frühstück der angereisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit den zahlreich vertretenen Ausstellern für alle Verbände in ihren Sitzungsräumen in die internen Teile

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Angebote und Werbung von Fahrschulen für „Online-Theorieunterricht“

08.04.2020 – Sehr geehrte Damen und Herren, Die Wettbewerbszentrale hat heute eine Stellungnahme zum Angebot von Fahrschulen für die Durchführung von „Online-Theorieunterricht“ veröffentlicht.   Neben einer Darstellung der rechtlichen Grundlagen, aber auch der rechtlichen Grenzen eines solchen Angebots enthält die Stellungnahme konkrete Hinweise zur Werbung für solche Angebote.   Die Wettbewerbszentrale wird Fahrschulen, die in ihren Werbemaßnahmen zu „Online-Theorieunterricht“ wettbewerbswidrig werben, zunächst ohne förmliche Abmahnung auffordern, die Werbung einzustellen oder zu ändern. Sollten die betroffenen Fahrschulen dieser Aufforderung nicht in angemessener Frist nachkommen, behält sich die Wettbewerbszentrale im Interesse eines chancengleichen fairen Wettbewerbs eine Abmahnung vor. Mit freundlichen Grüßen Dieter

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Online-Petition zu Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz

04.04.2020 – Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben noch einmal alle uns zur Verfügung stehenden Abhandlungen/Dokumente zu möglichen Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz zusammengestellt und als Anhang beigefügt. Wichtig ist, dass Sie fristwahrend Rechtsmittel einlegen müssen, um eventuell Entschädigungsleistungen zu bekommen. Wir können leider definitiv nicht sagen, ob wir Fahrschulen einen Anspruch durchsetzen können. Verbandskollegen aus dem Bereich Goslar/Bad Harzburg haben eine Online-Petition auf den Weg gebracht, um der Politik deutlich zu machen, dass hier Nachbesserungen erforderlich sind. Wir bitten Sie, diese Petition zu unterstützen. Mit wenigen Klicks sind Sie dabei. Hier der Link zur Petition: https://www.openpetition.de/petition/online/einstufung-von-fahrschulen-nach-dem-paragraphen-31-des-infektionsschutzgesetzes   Mit freundlichen

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