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Informationen des TÜV-Nord über das Aussetzen von Fahrerlaubnisprüfungen

Sehr geehrte Damen und Herren, gerade eben wurde ich vom TÜV-Nord mit der nachfolgenden Mail über die sofortige Einstellung aller Fahrerlaubnisprüfungen in Kenntnis gesetzt. Ich bitte um Kenntnisnahme. Sehr geehrte Herren,   nach intensiver Beratung und Abwägung der vorliegenden Allgemeinverfügungen der Länder, der daraufhin ergangenen Anordnungen der zuständigen Behörden sowie der Beurteilung der gesundheitlichen Risiken für alle Beteiligten hat das Koordinationsteam des Geschäftsbereichs Mobilität entschieden die Durchführung von Fahrerlaubnisprüfungen im gesamten Zuständigkeitsbereich ab sofort bis auf Weiteres auszusetzen. Die bereits vereinbarten Termine werden zunächst bis einschließlich zum 18.04.2020 storniert – die Fahrschulen werden dazu entsprechende Informationen im Fahrschulservice finden. Wir

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Informationen zum Förderprogramm der N-Bank

Sehr geehrte Damen und Herren, nach einem Telefonat mit der N-Bank darf ich Ihnen ankündigen, dass zum Ende des Monats März ein Förderprogramm für Conoravirus betroffene Betriebe aufgelegt wird. Der Sachbearbeiter berichtete, dass es zur Zeit Verhandlungen mit dem Land Niedersachsen zur genauen Ausgestaltung der Bedingungen stattfinden. Man geht von einer Maximalhöhe von 50.000,00 € in Form eines Darlehens aus, welches direkt, also nicht über die Hausbank, bei der N-Bank beantragt werden kann. Die nachfolgende Mail des Sachbearbeiters Struwe-Ramoth für Sie zur Kenntnis. Sollten Sie Bedarf haben, machen Sie die entsprechenden Angaben und senden Sie eine Mail an Herrn Struwe-Ramoth.

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Weitere Informationen zum Tätigkeitsverbot für Fahrschulen

Nach nochmaliger Rücksprache mit Frau Fehrens aus unserem Ministerium muss ich Ihnen mitteilen, dass das Schulungsverbot ab sofort gilt, da die sogenannte Allgemeinverfügung bereits von Seiten des Ministeriums für Soziales und Gesundheit erlassen wurde. Des Weiteren teilt Frau Fehrens mit, dass in diesem Zusammenhang auch keine Prüfungsfahrten mehr durchzuführen sind und sogar ein Kontakt mit Kunden im Fahrschulbüro unzulässig ist.

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Hinweis auf Schulungsverbot aus dem Ministerium

Soeben erreicht uns die Mitteilung unseres Ministeriums, dass ab sofort jeglicher Schulbetrieb in Fahrschulen und ähnlichen Einrichtungen verboten ist. Eine Verfügung der für Sie zuständigen Aufsichtsbehörden wird in Kürze ergehen. Hier das Schreiben des Ministeriums: Sehr geehrte Damen und Herren,   hier der aktuelle Erlass (fachaufsichtliche Weisung) des MS zu COVID-19 mit Anlagen. Danach sind Zusammenkünfte in öffentlichen und privaten Bildungsträgern bis zum 18.4.2020 zu untersagen. Die Landkreise und kreisfreien Städte müssen diesen Erlass jetzt umsetzen. Das bedeutet, dass der Fahrschulunterricht (Theorie und Praxis) einschließlich Aufbauseminaren, Unterricht aller Art auch z.B. Weiterbildungen und Prüfungen nach BKrFQG verboten werden. Bitte informieren

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Hinweis auf finanzielle Unterstützung zur Bewältigung der Corona-Pandemie

Die Rufe nach finanziellen Hilfen für die von der Corona-Pandemie betroffenen Betriebe werden lauter. Die Mitglieder stellen Fragen zur finanziellen Unterstützung in dieser Krisenzeit.Als eine erste Information erhalten Sie einige wichtige Links zur Information: Auf die Internetseite des Bundesfinanzministeriums mit detaillierten Hinweisen auf die Programme zur Bewältigung der Corona-Krise. Zur KfW-Bank mit dem Hinweis auf unterschiedliche Kreditprogramme. Auf die Internetseite des Bundeswirtschaftsministeriums zum Thema Soforthilfen für die Wirtschaft. https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/2020-03-13-Schutzschild-Beschaeftigte-Unternehmen.html https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html#unterstuetzung Zusätzlich empfehlen wir dringend, mit der steuerlichen Beratung Anträge auf Herabsetzung von Vorauszahlungsbeträgen für Einkommen- bzw. Körperschaftssteuer zu diskutieren.

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Theorieunterrichte und Conora-Virus

Uns erreichen permanent Anfragen in Bezug auf die Durchführung von Theorieunterrichten in Fahrschulen sowie zur Durchführung von geförderten Maßnahmen für die Agentur für Arbeit und den Jobcentern. Die Fahrschulen entscheiden grundsätzlich selbst, ob sie Unterrichte anbieten oder nicht. Eine Hilfestellung für die Entscheidungsfindung kann eine behördliche Anordnung in Bezug auf allgemeinbildende Schulen sein. Wir denken, dass eine ähnliche Entscheidung auf Verständnis bei den Schülern trifft. Nach Rücksprache mit unserem Ministerium in Niedersachsen besteht für die Fahrschulen, die den Unterricht aussetzen möchten, anschließend die Möglichkeit, abweichend von § 4 Theoretischer Unterricht Abs. 6, mehr Unterrichte pro Tag als 2 x 90

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