Öffnung der Fahrschulen am Montag den 11.05.2020 – fehlende Verordnung

08.05.2020 –
Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen,

Ich habe leider noch keine offizielle Mitteilung, dass wir am Montag unseren Schulbetrieb wieder aufnehmen dürfen. Wie aber den meisten von Ihnen bekannt ist, haben sowohl Ministerpräsident Weil als auch unser Verkehrsminister Althusmann heute Vormittag im Radio auf Hörerfragen bestätigt, dass die Fahrschulen unter Auflagen wieder Fahrstunden erteilen dürfen. Daher können wir davon ausgehen, dass wir starten dürfen.

Daher kann ich zum jetzigen Zeitpunkt keine gültige Verordnung zur Kenntnis geben und damit auch keine Auflagen/Beschränkungen mitteilen.

Sobald die neue Verordnung veröffentlicht wird, werde ich sie an die Mitglieder versenden.

Info zum TÜV-NORD:

In Bezug auf den zu erwartenden Start unserer Ausbildung möchte ich Ihnen weitere Informationen in Bezug auf den TÜV-Nord geben. Dazu habe ich Ihnen zwei Dokumente angehängt.

Das abgestimmte Eckpunktepapier mit VdTÜV beinhaltete keinerlei Regelungen in Bezug auf die in der aktuellen Infopost des TÜV-Nord formulierten Abläufe. Ich habe ganz klar geäußert, dass ich mit diesem Vorgehen in keinster Weise einverstanden bin. Hier sind jetzt trotzdem Verfahrensabläufe vorgegeben, die nicht mit uns abgestimmt sind und denen wir definitiv nicht zugestimmt haben. Dazu gehört natürlich auch der Wegfall von Prüforten.

Ich werde mich am Montag zum TÜV-Thema wieder äußern können.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Quentin Vorsitzender

Anlagen:
Anlage 1 – TÜV-Nord Infopost
Anlage 2 – VdTÜV Eckpunktepapier zur Wiederaufnahme des Prüfbetriebs

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