Hinweis auf Schulungsverbot aus dem Ministerium

Soeben erreicht uns die Mitteilung unseres Ministeriums, dass ab sofort jeglicher Schulbetrieb in Fahrschulen und ähnlichen Einrichtungen verboten ist. Eine Verfügung der für Sie zuständigen Aufsichtsbehörden wird in Kürze ergehen. Hier das Schreiben des Ministeriums:
Sehr geehrte Damen und Herren,  
hier der aktuelle Erlass (fachaufsichtliche Weisung) des MS zu COVID-19 mit Anlagen. Danach sind Zusammenkünfte in öffentlichen und privaten Bildungsträgern bis zum 18.4.2020 zu untersagen. Die Landkreise und kreisfreien Städte müssen diesen Erlass jetzt umsetzen. Das bedeutet, dass der Fahrschulunterricht (Theorie und Praxis) einschließlich Aufbauseminaren, Unterricht aller Art auch z.B. Weiterbildungen und Prüfungen nach BKrFQG verboten werden. Bitte informieren Sie nach Möglichkeit die von Ihnen anerkannten Bildungsträger sowie die Fahrschulen in Ihrem Zuständigkeitsbereich, sobald Ihr Landkreis entsprechende Allgemeinverfügungen erlassen hat. Danke!
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrage  
______________________________________________
 
Claudia Fehrens
 
Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
Referat 43- Straßenverkehrsrecht, Straßenrecht, Güterkraftverkehr, Verkehrssicherheit
Friedrichswall 1, 30159 Hannover
Tel. (0511) 120 7827
E-Mail: claudia.fehrens@mw.niedersachsen.de
 
Für weitere Informationen stehen wir gerne zur Verfügung.
Menü schließen