Theorieunterrichte und Conora-Virus

Uns erreichen permanent Anfragen in Bezug auf die Durchführung von Theorieunterrichten in Fahrschulen sowie zur Durchführung von geförderten Maßnahmen für die Agentur für Arbeit und den Jobcentern.
Die Fahrschulen entscheiden grundsätzlich selbst, ob sie Unterrichte anbieten oder nicht. Eine Hilfestellung für die Entscheidungsfindung kann eine behördliche Anordnung in Bezug auf allgemeinbildende Schulen sein. Wir denken, dass eine ähnliche Entscheidung auf Verständnis bei den Schülern trifft. Nach Rücksprache mit unserem Ministerium in Niedersachsen besteht für die Fahrschulen, die den Unterricht aussetzen möchten, anschließend die Möglichkeit, abweichend von § 4 Theoretischer Unterricht Abs. 6, mehr Unterrichte pro Tag als 2 x 90 Minuten anzubieten. Somit kann beispielsweise an einem Samstag ein Unterricht in Blockformangeboten werden, um schnell fehlende Unterrichte zu ergänzen. Das kann ein Angebot an die Fahrschüler sein, die Theorieausbildung ohne zeitlichen Verzug zu beenden. Diese Regelung gilt zunächst bis zum 31.8.2020 in Niedersachsen.
In Bezug auf eine Sonderregelung für Maßnahmen im geförderten Bereich sprechen Sie das bitte mit der zuständigen Agentur für Arbeit ab.
Als Anhang haben wir noch eine Handlungsempfehlung zum Umgang mit dem Conora-Virus sowie eine Pandemieplanung der DGVU angehängt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Fristenregelung

12.02.2021 Während des ersten Lockdown im letzten Jahr wurde durch einen Erlass geregelt, dass alle Fristablaufdaten (§§ 16 Abs. 3 S. 7, 17 Abs. 5

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